„EcoPro“ ist der Abonnementplan von Brother („Plan“), der einen kreislaufwirtschaftlichen Druckservice für Ihren vorhandenen teilnahmefähigen Brother-Drucker anbietet. Ihr Plan läuft, bis er gekündigt wird, und jeden Monat müssen Sie eine monatliche Fixgebühr für eine bestimmte Anzahl Seiten, die Sie ausdrucken können, sowie Überschreitungsgebühren für diejenigen Seiten bezahlen, die die von Ihrem Plan abgedeckte Seitenanzahl übersteigen. Im Rahmen des Plans senden wir Ihnen Tinte und Toner („Tinte/Toner“) entsprechend Ihrem Bedarf und bieten Wartung und Support für Ihren Drucker („Support“).
Auf dieser Seite finden Sie die rechtlichen Bedingungen („Geschäftsbedingungen“) für die auf https://www.brother.de („Unsere Webseite“) erhältlichen EcoPro-Abonnementpläne. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie ein Abonnement für einen Plan abschließen. In diesen Geschäftsbedingungen erfahren Sie, wer wir sind, wie Sie oder wir den Vertrag ändern oder beenden können, was im Falle eines Problems zu tun ist, sowie weitere wichtige Informationen. Wenn Sie diese Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren oder wenn Sie irgendwelche diesbezüglichen Fragen haben, geben Sie bitte keine Bestellung auf und kontaktieren Sie unseren WhatsApp Live Chat.
Für Ihre Nutzung unserer Webseite gelten separate Nutzungsbedingungen. Unsere Webseite wird veröffentlicht von einer in den Niederlanden operierenden Niederlassung der Brother International Europe Limited, und das Hosting der Daten auf unserer Webseite erfolgt durch Microsoft Ireland Operations Limited, One Microsoft Place, South County Business Park, Leopardstown, Dublin 18 D18 P521 (Tel: +353 (1) 2953826).
Wer wir sind. Wir sind eine in den Niederlanden operierende Niederlassung der Brother International Europe Limited. Die Geschäftsanschrift unserer Niederlassung lautet Zanderij 00025, Amstelveen, Niederlande, 1185ZM. Unsere eingetragene USt-Nummer ist NL863205604B01. Brother International Europe Limited ist eine in England und Wales eingetragene Gesellschaft, mit eingetragenem Geschäftssitz unter der Anschrift Brother House, 1 Tame Street, Audenshaw, Manchester, M34 5JE. Ihre Handelsregisternummer lautet 00664172.
Kontakt zu uns. Sie können uns über unseren WhatsApp Live Chat kontaktieren.
Kontakt zu Ihnen. Sollten wir Sie kontaktieren müssen, so verwenden wir die Telefonnummer, E-Mail- oder Postadresse, die Sie zu diesem Zweck in Ihrem Konto angegeben haben. Von Zeit zu Zeit nutzen wir (und/oder unsere Versandpartner) zudem, falls Sie damit einverstanden sind, SMS, WhatsApp oder sonstige Messenger-Dienste, um Sie über den aktuellen Status von Bestellungen und Versand zu informieren. Nähere Informationen darüber, wie und warum wir Sie kontaktieren können, sowie über unseren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten (wie beispielsweise Ihren Kontaktdaten) entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzrichtlinie.
„Schriftlich“ beinhaltet E-Mails. Wenn wir in diesen Geschäftsbedingungen die Begriffe „schriftlich“ oder „in Schriftform“ verwenden, so beinhaltet dies auch E-Mails.
Wir bieten EcoPro-Abonnementpläne sowohl Verbrauchern als auch Geschäftskunden an. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Geschäftskunden. Ein Geschäftskunde ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder freien beruflichen Tätigkeit handelt.
Für den Kauf von Brother-Produkten gelten andere Bedingungen. Hier finden Sie ein Exemplar der für den Kauf von Brother-Produkten geltenden Bedingungen.
Wer kann ein Abonnement abschließen? Wir liefern Tinte/Toner an Adressen in Deutschland im Rahmen von Plänen, die über unsere deutsche Webseite bestellt wurden. Falls Sie gerne einen Abonnementplan abschließen und Tinte/Toner an eine Adresse außerhalb Deutschlands geliefert haben möchten, gehen Sie bitte zu unserer Global Directory, oder wenden Sie sich an unser Kontakt-Center.
Wie schließen Sie ein Abonnement ab? Sie abonnieren einen Plan auf unserer Webseite. Wenn Sie den Plan, den Sie abonnieren möchten, ausgewählt haben, werden Sie mithilfe einer Reihe von On-Screen-Anweisungen durch den Checkout-Prozess geführt. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ am Schluss des Checkout-Prozesses schließen Sie mit uns einen verbindlichen Vertrag über den in Ihrer Bestellung aufgeführten Plan ab. Dies beinhaltet, dass Sie ab dem Zeitpunkt der Aktivierung Ihres Abonnements bis zur Beendigung Ihres Plans gemäß untenstehenden Bestimmungen monatliche Zahlungen leisten. Im Rahmen des Abonnementprozesses werden Sie aufgefordert, ein Konto auf unserer Webseite einzurichten (falls Sie noch keines besitzen) („Konto“), und müssen eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Details einer gültigen Zahlungsmethode für die monatlichen Gebühren angeben. Sobald Sie Ihre Bestellung aufgegeben haben, senden wir Ihnen eine Bestätigung per E-Mail, in der die Einzelheiten des Plans aufgeführt sind.
Aktivierung Ihres Abonnements. Um Support sowie Tinte/Toner zu erhalten, müssen Sie Ihr Abonnement aktivieren, indem Sie abonnementkompatible Tintenpatronen und Tonerkartuschen in Ihren Drucker einsetzen. Ihr Plan beginnt an dem Tag zu laufen, an dem Sie Ihr Abonnement aktivieren („Laufzeitbeginn des Plans“), und wir werden Ihnen eine E-Mail senden, um den Laufzeitbeginn des Plans zu bestätigen.
Laufzeitbeginn und Dauer des Plans. Ihr Plan tritt bei Laufzeitbeginn des Plans in Kraft und bleibt wirksam, bis er entweder von Ihnen oder von uns beendet wird („Planlaufzeit“).
Planseiten. Jeden Monat überwachen wir, wie viele physische Seiten Sie ausdrucken. Jeder Plan enthält eine vorgegebene Anzahl physischer Seiten, die Sie jeden Monat im Rahmen Ihres Abonnements ohne zusätzliche Kosten ausdrucken können („Planseiten“). Die Anzahl der beinhalteten Planseiten variiert von Plan zu Plan. Details zu den verfügbaren Plänen siehe hier.
Falls Sie während der Planlaufzeit in irgendeinem Monat nicht alle Planseiten ausdrucken, so werden die nicht in Anspruch genommenen Seiten auf den nächsten Monat übertragen. Sie können nur nicht in Anspruch genommene Seiten aus dem unmittelbaren Vormonat übertragen, und die Übertragung ist auf maximal 100 % der Planseiten beschränkt, die Ihnen im betreffenden Folgemonat zustehen. Die übertragene Seitenanzahl wird erst genutzt, wenn Sie alle Planseiten für den betreffenden Monat verbraucht haben. Nicht in Anspruch genommene Seiten, die nicht übertragen werden können, verfallen und werden nicht erstattet.
Falls Sie während der Planlaufzeit in irgendeinem Monat mehr Seiten ausdrucken als die in Ihrem Plan enthaltenen Planseiten zuzüglich etwaiger nicht in Anspruch genommener Seiten, die gemäß dem obigen Absatz aus dem Vormonat übertragen wurden, so werden Ihnen für diese zusätzlichen Seiten die in Ihrem Plan angegebenen Überschreitungsgebühren in Rechnung gestellt.
Tinte/Toner. Falls Ihr Drucker nicht bereits abonnementfähige Tinten- oder Tonerpatronen enthält, senden wir Ihnen ein Tinten-/Toner-Starterset, sobald Sie den Plan abonniert haben. Während der Planlaufzeit überwachen wir Ihren Verbrauch an Tinte/Toner über Ihren Drucker und senden Ihnen automatisch zusätzliche Tinte/Toner entsprechend Ihrem Verbrauch, so dass Sie Ihre Planseiten sowie ggf. eine überschießende Anzahl ausdrucken können. Die Kosten von Tinte/Toner und ihrer Lieferung an in Ihrem Konto angegebene deutsche Adresse sind in den monatlichen Gebühren enthalten.
Die/der von uns während der Planlaufzeit gelieferte(n) Tinte/Toner dürfen nur in Verbindung mit dem Plan verwendet werden. Sobald Ihr Plan endet, hören diese Patronen auf zu funktionieren und müssen ans uns zurückgegeben werden. Sie dürfen die Tinte/den Toner nicht weiterverkaufen und dürfen sie nur für geschäftliche Zwecke nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen verwenden.
Support. Während der Planlaufzeit bieten wir für den Brother-Drucker, den Sie in Verbindung mit dem Plan nutzen, Wartung und Support entsprechend einer etwaigen Herstellergarantie von Brother, die für den betreffenden Drucker besteht. Wenn diese Garantie abgelaufen ist (oder während der Laufzeit Ihres Plans abläuft), so verlängern wir diese für die Dauer Ihres Plans. Dies gilt zusätzlich zu einer etwaigen gesetzlichen Gewährleistung und lässt Ihre gesetzlichen Rechte unberührt. Einzelheiten zur Gewährleistung und Informationen über die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen entnehmen Sie bitte der folgenden Seite.
Recycling. Jedes Mal, wenn wir Ihnen Tinte/Toner zusenden, erhalten Sie zudem einen frankierten Rückumschlag. Bitte senden Sie Ihre benutzten Patronen so bald wie möglich an uns zurück, entweder unter Verwendung dieses Rückumschlags oder indem Sie sich an unseren WhatsApp Live Chat wenden. Nach dem Ende Ihres Plans können Sie auch Ihren Drucker entsorgen, indem Sie uns diesen zusenden. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind die damit verbundenen Kosten von Ihnen zu tragen. Einzelheiten zum Ablauf finden Sie hier. Sollten Sie uns Ihren Drucker zusenden, so wird er unser Eigentum und wir können ihn nach unserem Ermessen aufbereiten, wiederverwenden oder veräußern.
Preisinformationen. Sie können jederzeit über Ihr Konto Ihr Rechnungsdatum, Ihren Verbrauch, einen etwaigen Werbeaktions-/Testzeitraum, Ihre monatlichen Abonnementgebühren und etwaigen Überschreitungsgebühren einsehen und/oder Ihre Zahlungsmethode verwalten.
Was und wann Sie bezahlen müssen. Sie müssen jeden Monat ab dem Laufzeitbeginn des Plans bis zur Beendigung Ihres Plans Gebühren für Ihren Verbrauch bezahlen. Diese Gebühren beinhalten die in Ihrem Plan aufgeführte monatliche Abonnementgebühr sowie die ebenfalls in Ihrem Plan angegebenen etwaigen Überschreitungsgebühren für den betreffenden Monat („Monatliche Gebühren“). Die monatlichen Gebühren werden zum Ende jedes Abrechnungsmonats an dem in Ihrem Konto angegebenen Rechnungsdatum („Rechnungsdatum“) in Rechnung gestellt.
Zahlungsmethode. Während der Planlaufzeit muss in Ihrem Konto jederzeit eine gültige Zahlungsmethode angegeben sein. Sie ermächtigen uns, während der Planlaufzeit Ihre Zahlungsmethode für die monatlichen Gebühren am oder nach dem Rechnungsdatum jeden Monat zu belasten.
Testzeitraum und Werbeaktionen. Von Zeit zu Zeit bieten wir Ihnen möglicherweise einen Test- oder Werbeaktionszeitraum an, für dessen Dauer Sie keine Abonnementgebühr für Ihren Plan bezahlen müssen (etwaige Überschreitungsgebühren fallen jedoch weiterhin an). Die Dauer des Testzeitraums bzw. der Werbeaktion ist in Ihrem Konto angegeben. Sofern Sie nach Ablauf des Test- oder Werbeaktionszeitraums nicht mit dem Plan fortfahren möchten, müssen Sie Ihren Plan vor dem Ende Ihres Test- oder Werbeaktionszeitraums entsprechend den nachfolgenden Bestimmungen kündigen. Ab dem Tag, an dem Ihr Test- oder Werbeaktionszeitraum abläuft, fallen monatliche Gebühren an. Sie sind auf einen Test pro Brother-Drucker und Konto beschränkt. [Wir werden Sie vor dem Ablauf Ihres Test- oder Werbeaktionszeitraums kontaktieren, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, Ihren Plan zu kündigen].
Rechnungen. Wir werden Ihnen eine Rechnung per E-Mail schicken. Falls Sie eine Rechnung auf Papier benötigen, nutzen Sie bitte unseren WhatsApp Live Chat.
Nichtzahlung. Wenn wir eine Zahlung nicht einziehen können, sei es aufgrund des Ablaufs Ihrer Zahlungsmethode, unzureichender Mittel oder aus sonstigen Gründen, werden wir Sie kontaktieren und erinnern, um zu versuchen, die Zahlung einzuziehen. Können wir eine Zahlung von Ihnen nicht binnen sieben Tagen ab Ihrem vorgesehenen Zahlungstermin einziehen, können wir Ihren Plan aussetzen, bis wir die betreffende Zahlung einziehen können. Sind Sie nicht in der Lage, binnen 13 Tagen ab Ihrem vorgesehenen Zahlungstermin die Zahlung zu veranlassen, können wir Ihren Plan kündigen.
Änderungen Ihres Tarifs durch uns. Wir können von Zeit zu Zeit unsere Abonnement Tarif sowie den Preis für unseren Service ändern. Derartige Änderungen werden wir Ihnen jedoch mindestens 30 Tage im Voraus ankündigen, und sie treten erst zum Beginn des nächsten Abrechnungsmonats nach Ablauf der entsprechenden Ankündigungsfrist in Kraft. Im Falle einer Preiserhöhung können Sie Ihren Tarif gemäß Paragraph 8 und 9 kostenfrei innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach der Mitteilung kündigen.
Von Ihnen vorgenommene Änderungen Ihres Tarifs. Sie können Ihren Tarif in jedem Abrechnungsmonat einmalig upgraden oder downgraden, indem Sie eine andere Option in der Brother Mobile Connect App wählen oder sich an unser Kontakt-Center wenden. Wenn Sie Ihren Tarif upgraden oder downgraden, gilt Folgendes:
(a) Wenn Sie ein Downgrade wählen (das heißt eine günstigere Option, die weniger Tarifseiten umfasst):
• die reduzierte monatliche Gebühr und die reduzierte Anzahl an Tarifseiten gelten ab dem ersten Tag des nächsten Abrechnungsmonats,
• für den laufenden Abrechnungsmonat wird Ihnen die alte monatliche Gebühr in Rechnung gestellt,
• am Ende des Abrechnungsmonats, in dem Sie das Downgrade durchführen, werden wir Ihre alten Tarifseiten zur Berechnung von Überschreitungskosten und Ihre neuen Tarifseiten zur Berechnung von Übertragungen gemäß Ziffer 4 verwenden.
(b) Wenn Sie ein Upgrade wählen (das heißt eine höherpreisige Option mit mehr Tarifseiten):
• die erhöhten Tarifseiten stehen sofort zur Verfügung,
• die neue höhere monatliche Gebühr gilt für den laufenden Abrechnungsmonat,
• wir werden Ihr Tarifseitenupgrade verwenden, um etwaige Überschreitungskosten und Übertragungen am Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu berechnen.
(c) Wenn Sie sich zum Zeitpunkt des Upgrades oder Downgrades Ihres Tarifs in einem Test- oder Aktionszeitraum befinden, bleibt die Dauer des Test- oder Aktionszeitraums unberührt. Sie haben aufgrund eines Upgrades oder Downgrades keinen Anspruch auf eine Verlängerung Ihres aktuellen Test- oder Aktionszeitraums.
Nutzung Ihres Plans. Sie dürfen Ihren Plan oder die Dienstleistungen, die wir Ihnen gegenüber im Rahmen dieses Plans erbringen, nicht für oder in Verbindung mit Straftaten nutzen. Sie dürfen Ihren Plan nicht in Ausübung eines Druck- oder Kopierbetriebs nutzen (ob direkt oder indirekt).
Druckerkompatibilität. Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung sicherzustellen, dass Ihr Brother-Drucker mit dem Plan kompatibel ist, den Sie im Rahmen Ihrer Bestellung auswählen. Details zu den Brother-Druckermodellen, die für die Verwendung mit EcoPro-Abonnementplänen geeignet sind, finden Sie hier.
Ihr Drucker. Sie müssen Ihren Brother-Drucker im Einklang mit allen Spezifikationen, Handbüchern und Anweisungen betreiben, die Sie von uns oder in unserem Auftrag erhalten.
Fernzugriff. Sie gestatten uns, während der gesamten Planlaufzeit und für deren Zwecke aus der Ferne auf die Hardware oder Software Ihres Brother-Druckers zuzugreifen, diese zu überwachen und zu ändern und von Ihrem Brother-Drucker alle Informationen zu empfangen, die wir für die Bereitstellung des Plans als notwendig erachten, ohne Sie davon in Kenntnis zu setzen. Sie müssen auf eigene Kosten sicherstellen, dass Ihr Brother-Drucker mit dem Internet verbunden und korrekt konfiguriert ist, um Ihre Nutzungsdaten während des gesamten Planzeitraums an uns weiterzugeben. Wenn Sie dies nicht tun, sind wir möglicherweise nicht in der Lage, Ihnen Tinte/Toner oder Support zu liefern, aber die Gebühren können Ihnen dennoch in Rechnung gestellt werden. Weitere Einzelheiten über die Verwendung Ihrer Daten durch uns entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzrichtlinie.
Kündigung wegen mangelnder Nutzung. Wenn Sie für mehr als drei aufeinanderfolgende Monate unseren Plan nicht nutzen oder Ihr Brother-Drucker für mehr als drei aufeinanderfolgende Monate nicht mit unserem Netzwerk verbunden ist, können wir Ihren Plan mit einer Frist von 30 Tagen Ihnen gegenüber schriftlich kündigen.
Installation von Updates. Sollten Sie die von uns bereitgestellten Updates nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums installieren, so haften wir nicht für etwaige daraus entstehende Compliance-Verstöße oder Unmöglichkeit der Plannutzung.
Inspektion. Sie müssen die Tinte/Toner und sonstiges Zubehör oder Teile, die wir Ihnen schicken, bei Lieferung untersuchen. Wenn Sie an diesen irgendwelche Mängel oder Probleme feststellen, kontaktieren Sie bitte unverzüglich unseren WhatsApp Live Chat.
Wie Sie uns ein Problem mitteilen. Wenn Sie Fragen oder Beschwerden zu unseren Dienstleistungen haben, oder wenn Sie eine Rechnung oder irgendwelche Angaben in Ihrer Bestätigungs-E-Mail oder Ihrem Konto für unrichtig halten, kontaktieren Sie uns bitte. Unsere FAQ finden Sie hier, oder wenden Sie sich an unseren WhatsApp Live Chat.
Aussetzung unserer Dienstleistungen. Wir können unsere Dienstleistungen aussetzen, soweit dies für wichtige geschäftliche Zwecke notwendig ist, zum Beispiel wenn wir technische Probleme beheben, technische Änderungen vornehmen oder sonstige Änderungen an unseren Dienstleistungen vornehmen müssen, um auf Gesetzesänderungen oder geänderte aufsichtsrechtliche Anforderungen zu reagieren. Sollten wir unsere Dienstleistungen aussetzen müssen, so werden wir Sie vorab kontaktieren, und für Zeiten, in denen unsere Dienstleistungen ausgesetzt sind, werden Ihnen keine Gebühren in Rechnung gestellt.
Ihre Rechte als Geschäftskunde. Wir gewährleisten, dass die Produkte, die wir Ihnen im Rahmen des Plans liefern: a) in allen wesentlichen Bereichen ihrer Beschreibung entsprechen; (b) frei von wesentlichen Mängeln in Konstruktion, Material und Ausführung sind; und c) von zufriedenstellender Qualität sind. Zudem gewährleisten wir, dass die von uns erbrachten Dienstleistungen mit angemessener Sorgfalt und Sachkenntnis ausgeführt werden. Wenn Sie uns innerhalb von 30 Tagen ab der Feststellung, dass ein Produkt der obigen Gewährleistung nicht entspricht, dies schriftlich anzeigen, so werden wir nach unserer Wahl das mangelhafte Produkt reparieren oder austauschen, die Dienstleistung erneut ausführen (nur bei Dienstleistungen) oder den Preis für das mangelhafte Produkt vollständig zurückerstatten, sofern Sie uns angemessene Gelegenheit zur Inspektion des betreffenden Produkts geben und sofern Sie das Produkt auf Ihre Kosten an uns zurücksenden. Wir haften nicht für den Verstoß eines Produkts gegen die Gewährleistung in diesem Absatz, wenn: a) Sie das Produkt weiterhin verwenden, nachdem Sie uns den Mangel angezeigt haben; b) der Mangel auftritt, weil Sie die Produktspezifikationen oder unsere sonstigen schriftlichen Anweisungen hinsichtlich der Lagerung, Installation, Inbetriebnahme, Nutzung oder Wartung des Produkts nicht befolgt haben; c) Sie das Produkt ohne unsere schriftliche Zustimmung verändern oder reparieren; oder d) der Mangel durch üblichen Verschleiß, vorsätzliche Beschädigung, Fahrlässigkeit oder außergewöhnliche Betriebsbedingungen verursacht wurde. Die Bestimmungen dieses Paragraphen 7 gelten auch für von uns gelieferte reparierte Produkte oder Ersatzprodukte.
Ihr Recht, es sich anders zu überlegen. Sie können Ihren Plan jederzeit stornieren, bevor Sie Ihr Abonnement aktivieren. Sie erhalten eine vollständige Rückerstattung aller Beträge, die Sie in Bezug auf Ihren Plan bezahlt haben, und es wird Ihnen keinerlei Nutzung in Rechnung gestellt.
Beendigung Ihres Plans. Sie können Ihren Plan jederzeit durch Erklärung uns gegenüber beenden. Sie erhalten weiterhin Wartung und Service von uns und bleiben zur Zahlung der monatlichen Gebühren bis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats verpflichtet; zu diesem Zeitpunkt endet Ihr Plan.
Informieren Sie uns über Ihren Wunsch zur Beendigung des Plans . Wenn Sie Ihren Plan bei uns gemäß Ihren in diesen Geschäftsbedingungen aufgeführten Rechten oder Ihren gesetzlichen Rechten kündigen wollen, müssen Sie uns das wissen lassen. Sie können folgendes tun:
(a) Durch Verwendung des EcoPro-Dashboards, auf das Sie über die Brother Mobile Connect App zugreifen können.
(b) Per Telefon- E-Mail, Nachricht oder mit der Mustererklärung. Bitte geben Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre Bestellnummer und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse an.
(c) Per Post. Drucken Sie das Formular aus und senden Sie es per Post an die auf dem Formular angegebene Adresse. Oder schicken Sie uns ihre Erklärung einfach an diese Adresse, unter Angabe des von Ihnen gekauften Produkts, wann Sie es bestellt oder erhalten haben, sowie Ihres Namens und Ihrer Anschrift.
Ihre Verpflichtung zur Rückgabe von Tinte/Toner. Falls Sie Ihr Recht wahrnehmen, es sich anders zu überlegen, müssen Sie die Tinte/den Toner, die/den wir Ihnen geschickt haben, binnen 28 Tagen, nachdem Sie uns mitgeteilt haben, dass Sie es sich anders überlegt haben, an uns zurücksenden.
Für eingetretene Schäden haften wir nur insoweit, als diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wird eine wesentliche Vertragspflicht aufgrund leichter Fahrlässigkeit verletzt, so beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Eine wesentliche Vertragspflicht wird angenommen bei Verpflichtungen, (a) deren Erfüllung eine Voraussetzung dafür bildet, dass der Vertrag überhaupt ordnungsgemäß durchgeführt werden kann, oder (b) auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte. Jede weitere Haftung für Schäden ist ausgeschlossen.
Die Haftung für die schuldhafte Verursachung von Tod, Körper- oder Gesundheitsverletzung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen bleibt jedoch unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Informationen, die Ihr Brother-Drucker an uns sendet. Während der gesamten Planlaufzeit sendet Ihr Brother-Drucker alle Informationen an uns, die wir für notwendig halten, um Ihnen den Plan bereitstellen zu können, insbesondere (jedoch nicht nur) Datum und Uhrzeit des Drucks, die Anzahl der gedruckten Seiten, das verwendete Papierformat, die Seriennummer des Druckers, den Füllstand und Angaben zur Patrone. Hiermit erklären Sie sich einverstanden.
Wie wir Ihre personenbezogenen Daten nutzen. Ihre personenbezogenen Daten nutzen wir nur gemäß den Bestimmungen in unserer Datenschutzrichtlinie.
Aktualität Ihrer Informationen. Sie müssen sicherstellen, dass die Ihre uns zur Verfügung gestellten Informationen jederzeit aktuell sind und insbesondere, dass Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Postanschrift korrekt sind, damit wir Sie zeitnah kontaktieren und Ihnen Tinte/Toner liefern können. Falls Sie es versäumen, Ihre Informationen aktuell zu halten, sind Sie möglicherweise nicht in der Lage, Rechnungen, Tinte/Toner oder sonstige Informationen von uns zu erhalten, aber die Gebühren für den Plan können Ihnen dennoch in Rechnung gestellt werden.
Abtretung. Wir dürfen unsere Rechte und Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen an Dritte abtreten, übertragen oder weitervergeben, und wir bleiben für das Handeln und Unterlassen von Subunternehmern weiterhin wie für eigenes Handeln oder Unterlassen haftbar.
Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen nur mit unserer schriftlichen Zustimmung an Dritte abtreten, übertragen oder weitervergeben.
Rechte Dritter. Dieser Vertrag besteht zwischen Ihnen und uns.
Verzicht. Eine verzögerte oder unterlassene Ausübung oder Vollstreckung von Rechten oder Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unsererseits stellt keinen Verzicht auf die betreffenden Rechte oder Bestimmungen dar.
Gerichtsstand und geltendes Recht für Verbraucher. Für Streitigkeiten oder Forderungen aus oder in Verbindung mit einem Vertrag zwischen uns oder dessen Gegenstand oder Zustandekommen (einschließlich nichtvertraglicher Streitigkeiten und Forderungen) und deren Auslegung gilt das Recht Deutschlands unter Ausschluss des Kollisionsrechts und unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980, und die ausschließliche Zuständigkeit für die Beilegung derartiger Streitigkeiten oder Forderungen liegt bei den Gerichten in Deutschland.
WEEE, Batterien und Verpackungsabfall. Weitere Informationen über unsere Einhaltung von Umweltschutzvorschriften finden Sie hier.
Mustererklärung
(Dieses Formular bitte nur ausfüllen und zurücksenden, wenn Sie von den Vertrag beenden wollen)
AN [NAME, ANSCHRIFT, TELEFONNUMMER UND, SOWEIT VERFÜGBAR, FAXNUMMER UND E-MAIL-ADRESSE DES HÄNDLERS, VOM HÄNDLER EINZUFÜGEN]
Hiermit erkläre ich, dass ich meinen Vertrag über die Lieferung der folgenden Dienstleistung beende:
Bestellt am [*] / erhalten am [*]:
Name des Kunden:
Anschrift des Kunden:
Unterschrift des Kunden
(nur wenn dieses Formular auf Papier abgegeben wird): ……………………………….
Datum
[*] Unzutreffendes streichen
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